Die Templer

 3. Bundesparteitag

Es fand am 15.12.2018 von 11:00 Uhr bis 14:00 Uhr der 3. Bundesparteitag im Landhaus Meister, Fuldatalstr. 140 in 34125 Kassel statt. Alle Mitglieder wurden bereits im Oktober fristgerecht, schriftlich eingeladen.

1. Begrüßung der Mitglieder und Gäste

Die Bundesgeschäftsführer Marc Kruse und Juan- Marco Zellmer begrüßen die anwesenden

 

Gäste/ Mitglieder herzlichst, stellen die Punkte der Tagesordnung vor und kontrollieren die Gästeliste. Es war nur ein geringer Teil anwesend. Der Großteil der Mitglieder ist aufgrund einer Grippewelle erkrankt und kann nicht am Bundesparteitag teilnehmen.

2. Rede von Marc Kruse = Allgemeine Ansprache an die Mitglieder der Partei

Der Bundesgeschäftsführer Marc Kruse hielt eine 10 minütige Rede über die Entstehung der Partei, über die bereits vielen Erfolge in der kurzen Zeit, der schwierige Weg der vor ihnen allen liegt und bedankt sich für die Loyalität bei den Mitgliedern.

 

Es werden demnächst auf der Webseite passwortgeschützte Bereiche für die Landesverbände eingerichtet, um dort z.B. Dokumente zu verwalten. So sollte die Landesverbandsarbeit erleichtert werden. Ebenso wird es monatlich eine Onlinekonferenz zwischen dem Bundesvorstand und den Landesverbänden geben, um diese bei ihrer Arbeit zu motivieren und zu unterstützen.

3. Rede von Juan- Marco Zellmer

Der stellvertretende Bundesgeschäftsführer Juan- Marco Zellmer hielt eine 10 minütige Rede über

allgemeine Themen.

4. Bestimmung des Protokollführers und des Veranstaltungsleiters.

Nicole Reinfried erklärt sich bereit das Protokoll zu schreiben. Marc Kruse und Juan – Marco Zellmer stellen sich für die Veranstaltungsleitung zur Verfügung. Dies wurde einstimmig beschlossen.

5. Vorstellung der Kandidaten für den Bundesvorsitz.

Stefan Frenkler ist als Bundesvorsitzender (Doppelspitze mit Andrea Bartholomäus) aus persönlichen Gründen zurück getreten. Aus diesem Grund musste die verlorene Position durch Nachwahlen neu besetzt werden. Es wurde nach Bekanntgabe eine achtwöchige Frist einberufen, in der alle Mitglieder die Chance bekamen, sich als Kandidaten für den Bundesvorsitz zu melden und zur Wahl aufstellen zu lassen. Die Bundesgeschäftsführer stellen die Kandidaten auf dem Bundesparteitag namentlich vor und bitte die Kandidaten zur persönlichen, fünfminütigen Vorstellung nach vorne. Gemeldet haben sich für die Kandidatur:

  • Michael Döge- Betz (Generalsekretär des Landesverbandes Sachsen)
  • Martin Below (Mitglied aus Rheinland – Pfalz)
  • Sabina Susanne Eiermann (Mitglied aus Niedersachsen)
  • Günther Wichelhaus (stellvertretender Bundesvorsitzender)

 6. Bestimmung des Wahlleiters und des Wahlhelfers

Es wurde ein Wahlleiter und ein Wahlhelfer gesucht und darauf hingewiesen, dass der Wahlleiter und der Wahlhelfer nicht an den Wahlen teilnehmen oder sich aufstellen lassen dürfen. Folgende Mitglieder stellten sich zur Verfügung:

  • Wahlleiter: Thomas Jährling
  • Wahlhelfer: Robert Carll

Dies wurde einstimmig beschlossen.

7. Nachwahl des Bundesvorsitzes

Es wird den Wählern verkündet, dass der Kandidat die Mehrheit aller Stimmen erreichen muss, um für das jeweilige Amt zugelassen zu werden. Die gesamte Wahl wurde um 12:47 Uhr gestartet und endete um 13:02 Uhr. Die Wahl fand in einer geheimen Abstimmung laut Parteiengesetz statt und nur der Wahlleiter und der Wahlhelfer hatten Zugriff auf die Stimmzettel.

 

Wahlergebnis für den Bundesvorsitz:

  • Michael Döge Betz aus dem LV Sachsen: 60%  Ja und 32% Nein
  • Martin Below aus Rheinland – Pfalz: 48% Ja und 44% Nein
  • Sabina Susanne Eiermann aus Niedersachsen: 28% Ja und 64% Nein
  • Günther Wichelhaus aus dem Bundesvorstand: 28% Ja und 64% Nein

Es waren abzüglich der beiden Wahlleiter 25 Stimmberechtigt und 8% ungültige Stimmen. Michael Döge Betz wurde mit der Mehrheit der Stimmen neben Andrea Bartholomäus (Doppelspitze) Bundesvorsitzender und ist ab sofort das neue Gesicht der Partei. Martin Below wurde als zweit Platzierter damit stellvertretender Bundesvorsitzender. Sabina Susanne Eiermann bekam keine Position zugesprochen, da sie mehr Nein als Ja Stimmen hat. Das selbe gilt für Günther Wichelhaus. Da er aber stellvertretender Bundesvorsitzender war, behielt er dennoch seine Position bei.

 

Alle Beteiligten nehmen die Wahl an. Es gab keinen Widerspruch bzw. Beanstandung der anwesenden Mitgliedern.

8. Wahl des Rechnungsprüfers

Ein externer Kassenprüfer kann zurzeit nicht gefunden werden, da er kein Mitglied der Partei sein sollte. Daher suchen wir einen Rechnungsprüfer, der mit dem Bundesschatzmeister regelmäßig die Zahlen durchgeht und kontrolliert. Es meldete sich Robtert Carll als Kandidat zum Rechnungsprüfer. Dies wurde einstimmig von allen Mitgliedern angenommen und gewählt.

9. Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters

Der Bundesschatzmeister Marika Hübner legte den Rechenschaftsbericht den Mitgliedern und dem Vorstand vor. Sie klärte Aus- und Eingaben, sowie Spenden, Beiträge und Schulden.

10. Vorstellen/ Besprechen/ Abstimmen sämtlicher Änderungen in der Parteisatzung

Es gab vom Bundeswahlleiter erneute Beanstandungen der Parteisatzung. Der Bundesgeschäftsführer Marc Kruse hat die Parteisatzung bereits 17.10.2018 mit dem Bundesvorstand überarbeitet. Dieser hat die Satzungsänderungen auf der 1. Sitzung einstimmig angenommen. Da für eine Endgültige Änderung der Satzung ein Bundesparteitag erforderlich ist, wurden sämtliche Änderungen den anwesenden Mitgliedern verkündet, das Protokoll der 1. Sitzung vom 17.10.2018 vorgestellt und eine Abstimmung gestartet. Sämtliche Änderungen der Parteisatzung vom 17.10.2018 wurden einstimmig angenommen. Es gab keine Beanstandungen oder Änderungswünsche. Auch die Stellungsnahme vom Oktober an den Bundeswahlleiter wurde den Mitgliedern vorgestellt. Dies wurde einstimmig beschlossen und angenommen.

11. Rede von Nicole Reinfried zum Thema Verhalten untereinander und im Internet

Die Bundesgeneralsekretärin Nicole Reinfried sprach nochmal das Thema Internet, insbesondere Nutzung der sozialen Medien wie Facebook an. Sämtliche Mitglieder der Partei, insbesondere Mitglieder in Funktionsbereichen sollten bitte darauf achten, welche Beiträge sie verfassen und teilen. Es gibt immer wieder Mitglieder, die Beiträge von anderen Parteien, insbesondere der der AFD teilen und es wurde explizit darum gebeten, dieses zu unterlassen. Wir müssen gerade in dieser Zeit auf den Ruf der Partei achten und Beiträge von rechtsradikalen sei dagegen nicht förderlich. Ferner sollte auf gegenseitigen Respekt unter den Mitgliedern geachtet werden.

 

Es wurde auch darauf hingewiesen, das Organigramm der Partei zu achten.

12. Antrag auf Themenaufnahme in das Parteiprogramm

Sabina Eiermann stellte einen Antrag auf Übernahme der folgenden Punkte ins Parteiprogramm:

  • Verbot von Schächten
  • bedingtes Streikrecht für Beamte
  • kein Schwangerschaftsabbruch nach dem 3.Monat, außer wegen gesundheitlichen Gründen.
  • Hundesteuerbefreiung für Hunde aus dem Tierschutz
  • Strafgeld bei Verschmutzung durch Hunde.

Dieser Antrag wurde von allen Mitgliedern einstimmig angenommen. Juan – Marco Zellmer wird die zusätzlichen Punkte des Parteiprogramms mit dem Bundesvorstand ausarbeiten und den Mitgliedern vorstellen.

 13. Vorbereitung der Vertreterversammlung für die Europawahlen am 26.05.2018

Den anwesenden Mitgliedern wird verkündigt, dass im Anschluss des heutigen Bundesparteitages eine Vertreterversammlung für die Europawahlen nach einer einstündigen Pause tagen wird. Es werden die Kandidaten/ Erstbewerber fürs Europaparlament vorgestellt, eine Wahl für die Liste der gemeinsamen Länder durchgeführt und sämtliche Unterlagen für die Europawahlen vorbereitet/ ausgefüllt.